Unser Ziel: 100 % - G'schichten aus dem Gemeinderat - 27.5.2021




Die Tagesordnung unserer gestrigen Gemeinderatssitzung war nicht lang, dafür aber gespickt mit vielen ganz wichtigen Themen.


Vor dem Einstieg in die Tagesordnung beantwortete unser Bürgermeister eine Anfrage des GV Ing. Mugrauer zur Aufschlüsselung der Wohnungsbauten seit 2014 – eine sehr detaillierte und genaue Aufstellung zeigte, das, was ein informierter und interessierter Gemeinderat in der Ausschussarbeit ohnehin selbst mitverfolgen hätte können. Durch aufwändige und zeitraubende Recherche in den Akten der letzten Jahre haben vor allem unser Bauamtsleiter Manuel Tüchler aber auch unser Amtsleiter Hermann Samhaber sämtliche Bauvorhaben aufgelistet und kategorisiert. Ein großes DANKESCHÖN an beide – was man mit diesen Zahlen nun machen kann und will, sei dahingestellt.


Pkt.1 der Tagesordnung:

Durch die Pensionierung der bisherigen Gleichbehandlungsbeauftragten der Gemeinde Fr. Ingrid Fremuth ist es notwendig, eine Nachbesetzung in die Wege zu leiten. Aufgabe einer Gleichbehandlungsbeauftragten ist die Gleichbehandlung von Frauen und Männern sowie die Frauenförderung sicherzustellen (entsprechend der Vorgaben in den Landesgesetzen). Für diese Aufgabe interessiert zeigte sich Frau Michaela Roßbacher, welche nun auf Vorschlag der Personalvertretung für die nächsten 6 Jahre bestellt werden soll. Es gab einen einstimmigen Beschluss im GR.


Pkt.2:

Durch die Öffnungsschritte nach dem Lock-Down ist auch der Bedarf nach Testmöglichkeiten gestiegen. (3G – Regel) Auf Anfrage des Landes OÖ hat sich auch unsere Gemeinde bereiterklärt, eine (eingeschränkte) Möglichkeit anzubieten und dazu mit dem Arbeiter-Samariter-Bund Alkoven einen kompetenten Partner gefunden. Der ASB unterstützt unser Bürgerservice bei den Selbsttests und seit 20. Mai gibt es am Dienstag, Donnerstag und Freitag zwischen 8.30 und 11.00 Uhr die Möglichkeit, nach Anmeldung im Gemeindeamt, einen Zutrittstest zu machen, welcher dann 48 Stunden gültig ist. Nachdem dies keine klassische Aufgabe der Gemeindeverwaltung ist wurde eine Absegnung im Gemeinderat notwendig, was auch einstimmig erfolgte.

Anzumerken ist, dass dieses Angebot zwar zeitlich eingeschränkt ist, dafür aber eine effiziente Lösung darstellt – Gegengleich zu den Tagen, an denen der ASB in Alkoven testet bieten wir diese Möglichkeit an – die vielen anderen Teststationen in der Umgebung bieten zusätzliche, flexible Möglichkeiten an – gerade im Hinblick auf die Notwendigkeit in der Gastronomie ist dieses Angebot speziell für unseren Kirchenwirt eine attraktive Sache!


Pkt.3:

Unser Kinderfreunde-Hort nutzt u.a. die Sanitärräume und den Turnsaal der Gemeinde. Positiv für unser Gemeindebudget ist dabei die Tatsache, dass die Kinderfreunde vorsteuerabzugsberechtigt sind gegenüber dem Finanzamt. Nun wird im Mietvertrag mit den Kinderfreunden ein Passus aufgenommen, in welchem die Nutzung explizit vereinbart wird, dadurch kann nun auch die Gemeinde die Vorsteuer für diese Leistungen geltend machen. Einstimmiger Beschluss.


Pkt.4:

Gemeindezentrum – Sanierung. Nach 25 Jahren ist nun auch unser GZ in die Jahre gekommen und braucht da und dort ein „Lifting“ – speziell die Energieeffizienz wird da ein Thema sein. Der Klima- und Energiefonds fördert Energieeinsparung speziell bei Sanierung denkmalgeschützter Bauten. Unter www.mustersanierung.at kann man sich selbst ein Bild machen, welche Projekte schon abgewickelt wurden.

Dabei kommt uns die Mitgliedschaft in der KEM-Region sehr zu Gute. Neben der bis zu 50% Förderung gibt es noch Sondertöpfe zur Förderung. Seitens der Gemeinde wird nun eine Machbarkeitsstudie angestrebt um den Gesamtumfang zu evaluieren. Dies wurde einstimmig beschlossen. Kombinierbar ist das Ganze mit der Teilnahme am Kommunalen Investitionsprogramm 2020 (KIP) – dabei gibt es Zweckzuschüsse zu genau definierten Projekten, wobei die 50% Quote für Kirchberg-Thening einen Höchstzuschuss von € 252.965,-- zusagt. Kombiniert mit der Mustersanierung haben wir also einen doppelten Effekt, weil die Eigenmittel der Gemeinde über KIP gefördert werden. Es ist daher raschest ein Sanierungskonzept zu erstellen – dazu gab es ebenfalls einen einstimmigen Beschluss. In diesem Zusammenhang kann nun auch die notwendige Neuausstattung der Gastgartenmöbel sowie eine energieeffiziente Windfanglösung im Eingangsbereich des KIWI geplant und finanziert werden. Dieser einstimmige Grundsatzbeschluss ist besonders wichtig, weil dadurch keine wertvolle Energie mehr verschwendet wird.


Pkt.5:

Der wohl wichtigste, nachhaltigste und effizienteste Punkt dieser Gemeinderatssitzung. Die Energiewende macht auch vor unserer Gemeinde nicht Halt. Daher ist ein umfassendes Umdenken unserer Energienutzung nötig. Bislang sind alle Versuche, selbst erneuerbare Energie zu erzeugen daran gescheitert, sinnvolle Fördermittel aufzutreiben – selbst bei der Schulsanierung konnte sich die Landesregierung nicht zur Förderung einer Photovoltaik durchringen. Nun nehmen wir das selbst in die Hand. Als Mitglied der KEM-Region wird vieles leichter – Ziel der KEM ist u.a. die Deckung des Strombedarfes durch erneuerbare Energie. Durch geeignete und günstige Fördermodelle wird dies leichter möglich. Der diesbezügliche einstimmige Grundsatzbeschluss des Gemeinderates ist richtungsweisend – ALLE GEBÄUDE IM GEMEINDEBESITZ SOLLTEN MIT PHOTOVOLTAIK AUSGESTATTET WERDEN. Dazu zählen neben der Volksschule natürlich auch der Kinderarten, das Gemeindezentrum, die Feuerwehrhäuser….. BRAVO kann man da nur sagen!


Wer sich bis jetzt gefragt hat, warum ich eingangs von 100% geschrieben habe kann sich nun denken, warum!

Wir haben 100% einstimmig beschlossen auch die Energiewende zu 100% zu unterstützen und das unsrige dazu beizutragen, dass wir das schaffen können!


Zum Abschluss berichtet unser Bürgermeister folgende Punkte:

  • Die Schulsanierung läuft gut, es ist alles im Zeitplan!

  • Unser Kaufmann beim Nah & Frisch geht in Pension! ABER der Nahversorger wird weiterbestehen! Allerdings wird in den Sommerferien eine umfangreiche Sanierung und Adaptierung des Marktes stattfinden, um dann mit Schulbeginn den neuen UNI-MARKT eröffnen zu können ES GEHT ALSO WEITER – eine gute Nachricht!

  • Der Wahltermin steht fest – am 26. September 2021 wird gewählt: LANDTAG-GEMEINDERAT-BÜRGERMEISTER.

  • Am 8. Juli 2021 wird die letzte Gemeinderatssitzung dieser Legislaturperiode stattfinden.