G'schichten aus dem Gemeinderat - 27.02.2020


Anders als in Salzburg, wo das Sturmtief Bianca eine Verschiebung des Europa League Spieles verschoben werden musste, hat gestern Abend unsere Gemeinderatssitzung planmäßig stattgefunden.

Bürgermeister Dietmar Kapsammer konnte die Sitzung pünktlich eröffnen und dabei gleich zwei "neue" Gemeinderatsmitglieder begrüßen.




Bei der SPÖ ist nun Mag. Sabine Hauzenberger neu im Gemeinderat, weiters unser "bewährter" ehemaliger Gemeindevorstand und GR Hans Foune (auch als Vertreter unserer Pensionisten und Senioren) - ein herzliches Willkommen an Beide!


Punkt 1 und 2: Mobilitätsknoten/Bushaltestellen/Aufstellflächen/Wartehäuser:

In Zusammenarbeit mit der "Stadtregion" und dem Schwerpunkt NACHHALTIGE MOBILITÄT können wir im Hinblick auf den neuen Linienfahrplan Kirchberg-Thening ein attraktives Angebot für die Nutzer des öffentlichen Verkehrs anbieten.

Es werden insgesamt 4 neue Wartehäuschen, teils mit Fahrradüberdachung errichtet. Bei den neu zu errichtenden Wartebereichen an den Ausweichen auf der Thurnhartingerstraße sowie Raiffeisenbank Thening und Volksschule besteht zudem die Möglichkeit, mittels Solarpaket auch eine Beleuchtung zu ermöglichen.

Den Zuschlag bekamen die Fa. PORR für die Aufstellflächen und die Fa. INNOVA für die Wartehäuser. Insgesamt werden hier € 105.000 aufgewendet, wobei wir durch die Kooperation mit der Stadtregion eine 85% Förderung erhalten! GUT VERHANDELT kann man da nur sagen, und dieser Punkt konnte einstimmig beschlossen werden.



Punkt 3: Sanierung der Straßenbeleuchtung:

Die bereits in die Jahre gekommene Straßenbeleuchtung ist nicht mehr zeitgemäß und technisch veraltet - teilweise gibt es keine Ersatzleuchtmittel mehr zu kaufen. Daher wurde dieses Projekt begonnen und es werden sämtliche Straßenlaternen erneuert und auf neuesten Stand gebracht. Es besteht dabei auch die Möglichkeit der elektronischen Steuerung (Dimmung) der Beleuchtung, somit bekommen wir eine energieeffiziente, ökologische und doch zweckmäßige Straßenbeleuchtung.

Vor allem die Stromersparnis alleine wird uns in Zukunft sparen helfen!

Den Zuschlag dafür hat die ELIN bekommen, welche bereits Erfahrung in unserer Gemeinde hat und z.B. die Sportstraße ausgestattet hat. Die Gesamtkosten betragen € 199.000 wobei wir auch hier eine besonders hohe Förderung seitens Land OÖ und IWB (EU-Fördertopf) erhalten - es gab auch hie reinen einstimmigen Beschluss!


Punkt 4: Wasserversorgungsanlage LINZ Service

der Vertrag über die Wartung bzw. Kosten für Grabungsarbeiten endet mit 30.09.2020. Daher musste eine neue Vereinbaung getroffen werden, welche in Summe aber mehr Vorteile für uns bringen wird. Hinkünftig wird die aufwändige Ausschreibung für den Bestbieter von der Linz AG erledigt, zudem erhalten wir eine Verlängerungsoption auf die günstigen Konditionen. Auch diese Vereinbarung wurde einstimmig beschlossen.

Punkt 5 und 6: Aufschließungsvereinbarung/Anlagenbenützungs- und Betriebsordnung BBG Niederfeld/Flächenwidmung

HURRA . wir bekommen Nachwuchs im Betriebsbaugebiet Niederfeld!

Die bislang auf mehrere Standorte verteilte ISTAC Service GmbH ( https://www.istac.at/ ) hat sich entschlossen in unserem BBG auf 9000 m² neu zu bauen.

Das auf Werbemittel und Marketing spezialisierte Unternehmen ISTAC Service GmbH wird ca. 30 Arbeitsplätze in unsere Gemeinde bringen. Wir sagen jetzt schon: Herzlich willkommen!

Die vorliegende Aufschließungsvereinbarung umfasst auch die Finanzierung der notwendigen Vorarbeiten und die Entgelte an die Gemeinde. Zudem war der Flächenwidmungsplan zu beschließen. Auch hier war der Beschluss im GR einstimmig!


Punkt 7: ÖEK - Siedlungserweiterung THÜRNAU WEST:

Bereits seit 20 Jahren gibt es Bestrebungen seitens des Grundeigentümers im Bereich der LILO eine Grundstücksverwertung zu erreichen. Zuerst wurde geprüft nördlich (also oberhalb) der LILO-Trasse eine Bebauung zu planen. Dies scheiterte an den bekannten geologischen Gegebenheiten und es fand sich kein Käufer. Nunmehr versucht der Grundeigentümer gemeinsam mit unserer Gemeindeverwaltung den Bereich südlich der LILO-Trasse zu verwerten. Dieses Vorhaben scheint problemlos zu klappen und alle zuständigen Stellen (samt Bodenprüfstelle) stellen einer Verbauung nichts in den Weg.

Die Planung ermöglicht einerseits attraktive Wohnverbauung mit Nahverkehrsanbindung aber auch eine großzügige Park & Ride Gelegenheit für die Nutzer der Öffis. Zudem soll die Radwegverbindung Linz - Eferding entlang der LILO-Trasse weiter ausgebaut werden. Grundvoraussetzung dafür wird auch sein, dass auf der "Ochsenstraße" er Linksabbieger Richtung Thürnau errichtet wird.

Es steht uns im Bereich Raumordnung daher einiges bevor - aber die Entwicklung ist positiv. Nach teils intensiven Debatten mit VP und GRÜNEN über die tatsächliche Größe der zu verbauenden Fläche und einer Diskussion über Sinn und Unsinn einer Beschränkung des potentiellen Bauwerbers trotz gegebener Begrenzung durch Wald und Bach konnte das Entwicklungskonzept doch einstimmig beschlossen werden. Sobald konkrete Planungen vorliegen werden wir an dieser Stelle wieder berichten!


Punkt 8: Voranschlag 2020 und Rahmenkredit der Gemeinde zur Führung der Geschäfte:

Durch die vom Land OÖ vorgeschriebene Änderung der Gemeindebuchhaltungsvorschriften gestaltete sich die Erstellung des Gemeindebudgets etwas schweiriger als sonst. Danke jedenfalls an Hermann Samhaber und seine gesamte Buchhaltung, dass ein vernünftiger Voranschlag vorliegt.

Unser Gemeindebudget umfasst in etwa € 5,2 Mio. Das hört sich viel an, ist aber aufgeschlüsselt wieder gar nicht so üppig!

Bei den Einnahmen sind folgende Eckwerte relevant:

+ € 124.000 ,-- bei den Ertragsanteilen im Vergleich zu 2019

€ 303.000 kommen aus diversen Strukturfonds

€ 25.000 Bedarfszuweisung (Finanzkraftausgleich des Landes für wirtschaftsschwache Gemeinden)

Diese Gelder helfen uns bei der Umsetzung investiver Einzelvorhaben.

Aber auch die Ausgaben steigen - vor allem jene, die einer kleinen Gemeinde wie uns sehr "wehtun":

Sozialhilfeverband: + 24% - das sind € 572.000

Krankenanstaltenbeitrag: € 557.900

Landesumlage: € 91.000

Diese durchaus hohen Eckdaten relativieren natürlich unsere Möglichkeiten.

Dennoch können wir uns einiges leisten - die Gemeinde investiert hauptsächlich in folgende Vorhaben:
€ 342.500 an Zuschüssen für die Einzelvorhaben Bekleidung der Freiwilligen Feuerwehren Notstromanlagen für die FF Löschwasserbehälter (entspr. GEP-Vorgaben) Sanierung der Volksschule Kirchberg, inkl. Rücklagen 154.500,-- Sanierung der Flutlichtanlage am Sportplatz Straßenbau (80.000,--) Linksabbieger Ochsenstraße Nahmobilität (34.800,--) LILO-Signalanlagen Sanierung der Straßenbeleuchtung Sanierung des Gemeindezentrums (z.B. KIWI), .......

Zusätzliche Investitionen tlw. auch bereits für 2021 sind:

Verkehrsberuhigung Thening - B 133, Sanierung ASKÖ Tennisplatz, .....

Wir haben also viel zu tun!

Der Voranschlag 2020 wurde einstimmig beschlossen.

Punkt 9: Bericht des Bürgermeisters

Es wird seitens unserer Frau VBgm. Ulli Wurzinger vor allem auf die bevorstehenden Veranstaltungen hingewiesen:


8. März 2020 ab 10.00 UHR: KABARETT mit BRUNCH - mit dem Programm "Planlos" von Guggi Hofbauer - alle sind herzlich eingeladen und um rege Teilnahme wird ersucht!

13. März 2020 ab 18.00 UHR: Informationsveranstaltung BLACKOUT - konkretes Maßnahmen für jeden, wie man einen allfälligen großflächigen Stromausfall bewältigen kann. Hier ergeht ebenfalls der Aufruf zur Teilnahme!

Informationen dazu unter https://www.kirchberg-thening.at/system/web/default.aspx?menuonr=219204564








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