Der gestrige Gemeinderat war doch etwas Besonderes - abgehalten im Festsaal des Gemeindezentrums, viel Abstand, aber zum Glück auch - wie immer - mit viel Anstand :-)
Nach mehr als 9 Wochen Zwangspause hatten sich doch so manche Kleinigkeiten angesammelt.
Vor Beginn der Tagesordnung erläuterte unser Bürgermeister die Ereignisse der letzten Wochen. Es war wohl für uns alle ein Schock, als wir am (Freitag!) 13. März erfahren haben, dass unser gesellschaftliches Leben "heruntergefahren" wird. Zu Beginn stellte man sich viele Fragen, wie denn alles aufrechtzuerhalten sein wird, wie alles klappen kann..... Bgm. Kapsamer berichtet, dass zunächst eine kleine "Krisenstelle" eingerichtet wurde, nicht so wie in großen Städten aber doch eine Kommunikationsschiene mit den Feuerwehren und dem Gemeindearzt.
Der Diszipliniertheit unserer Bevölkerung ist es auch zu verdanken, dass alles bislang so gut gelaufen ist.
An dieser Stelle auch ein herzliches DANKESCHÖN an die Menschen in Kirchberg-Thening!
Es gab keine Beschwerden über Mängel, auch unser Gemeindeamt funktionierte klaglos, denn es ist nicht leicht, in so einer Situation den Betrieb einer Gemeinde über 9 Wochen am Laufen zu halten. Zusätzlich sind ja alle Verordnungen (es gab insgesamt 9!) einzuhalten und zu beachten! Die gesamte Infrastruktur hat bestens funktioniert, egal ob Wasser, Strom, Abwasser, Müllabfuhr, etc. - auch im Krisenmodus sind die Grundbedürfnisse abgedeckt! Danke auch an dieser Stelle allen Gemeindemitarbeitern und unserem Amtsleiter Hermann! Nunmehr läuft wieder alles seine gewohnten Bahnen, am 18.5. öffneten die Kinderbetreuungseinrichtungen und die Schule. Eine wichtige Aufgabe in solchen Situationen ist ja auch, dass der Informationsfluss funktioniert - es sollte keine Panik verbreitet werden und die Informationen müssen ausreichend und hilfreich für jeden sein. Daher veröffentlichte unsere Gemeinde auch nicht täglich Zahlen, welche möglicherweise mehr Verwirrung gebracht hätten. In Summe waren in Kirchberg-Thening 3 Infizierte (also positiv getestet) gemeldet, es gab aber keine Komplikationen und alle sind wieder genesen.
Nun zur Tagesordnung:
1. Zu Beginn waren die Ausschüsse teilweise neu zu besetzen. Die Nachfolge von 2 ausgeschiedenen Gemeinderätinnen war zu regeln. (GR Viktoria Haider (FPÖ) und GR Sabine Bittner (SPÖ) haben aus persönlichen Gründen ja ihr GR-Mandat zurückgelegt)
2. + 3. Aus dem örtlichen Prüfungsausschuss wurde berichtet, dass der Rechnungsabschluss 2019 geprüft wurde, keine Beanstandungen festgestellt wurden und die Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit gegeben ist.
Das Gesamtaufkommen liegt bei € 4.945.700,--, wobei ein Überschuss von 799,-- verbucht wurde. Dabei muss aber hinzugefügt werden, dass wir durch äußerst sparsamen Umgang eine Rücklage von 298.000,-- ansparen konnten. In Summe wurden € 468.312 erwirtschaftet (Rücklage plus Investitionen!) Das ist ein hervorragendes Ergebnis, über das sich viele andere Kommunen sehr freuen würden!
Dieses Ergebnis wird sich aber für 2020 mit Sicherheit nicht wiederholen lassen, zumal durch die Wirtschaftskrise die Ertragsanteile des Bundes massiv einbrechen werden.
Bei den Ausgaben schlagen so wie jedes Jahr hauptsächlich die Landesabgabe, der Sozialhilfeverband sowie der Krankenanstaltenbeitrag große Löcher in unsere Finanzen.
23% unserer Ausgaben gehen übrigens in den Bereich Schule, Kindergarten - schön, dass wir uns für unsere Kinder auch das leisten können!
Der Bericht wurde einstimmig zur Kenntnis genommen, danach wurde der Rechnungsabschluss 2019 einstimmig beschlossen.
Ein großer Dank gilt an dieser Stelle unserer Gemeindeverwaltung, an der Spitze natürlich unser Amtsleiter Hermann Samhaber - es wird tatsächlich jeder Euro zweimal umgedreht und geschaut, dass einerseits alles ordnungsgemäß, andererseits auch in die richtigen Projekte investiert wird! Hier den Überblick zu behaten ist sicher nicht immer leicht!
4. Bereits im Vorjahr hat der ASKÖ SC Kirchberg-Thening die Erneuerung der Flutlichtanlage geplant und auch ein Ansuchen um Subvention an die Gemeinde gestellt. Gesamtinvestitionen von € 32.200 werden vom Fußballverband großzügig mit 50% subventioniert und auch die Gemeinde beteiligt sich mit 25% (d.s. € 8.000,--) Einstimmiger Beschluss.
5. Seitens der Aufsichtsbehörde und dem Landesfeuerwehrkommando ist ein Finanzierungsplan für die Neuausstattung unserer Feuerwehren mit Bekleidung und Schutzausrüstung zu erstellen. Dieser Finanzierungsplan mit einem Gemeindeanteil in der Höhe von € 20.355 wurde einstimmig beschlossen.
6. Die Fahrbahnsanierung bzw. die Errichtung eines Gehsteiges (mit tlw. Entwässerung) im Bereich Thurnhartinger Straße / Prielstraße (Wartberg) führte dazu, dass dieser Bereich neu vermessen werden musste. Die Errichtung erforderte u.a. eine Abtretung von 48m² Grund, dabei wurden die Eigentümer mit jeweils € 35,-- je m²entschädigt. Nunmehr ist die Grundbuchsordnung (Anpassung an den Naturstand) wieder hergestellt. Einstimmiger Beschluss.
7. Die KBBEO (Kinderbildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungsordnung - "wem so ein Name eingefallen ist, dem gebührt ein Orden ;-) " musste geändert werden. Die wichtigsten Punkte seht ihr in den folgenden Bildern, die Änderungen treten mit 1. September in Kraft.
Regelung an sog. Zwickeltagen:
Aufnahmevoraussetzungen:
Adaptierung beim Bustransport:
8. Bericht des Bürgermeisters über weitere wichtige Themen:
NEU im GZ - WiFi4EU: Wir haben durch die rasche Anmeldung zu diesem Projekt der EU unser Gemeindezentrum mit einem WiFi Hotspot ausrüsten können. Somit kann an jedem Ort im GZ (also auch beim KIWI) kostenloses W-LAN empfangen werden. BITTE UNBEDINGT NUTZEN, für die Aufrechterhaltung dieses Vertrages müssen auch bestimmte Zugriffszahlen vorhanden sein.
Ich kann nur sagen: Es funktioniert perfekt!
Weiters bietet unsere Gemeinde nun auch die des Zivilschutzverbandes an, wir empfehlen auch hier die Nutzung, weil hier eine wirklich punktgenaue und sinnvolle Katastrophenwarnung angeboten wird. Näheres auf der Gemeindehomepage:
KOMM STEIG UM - ab 15. Juni ist es so weit: Der lange erwartete neue Fahrplan für die Linien 680, 682 und 683 tritt in Kraft. Unter anderem eine getaktete stündliche Verbindung vom Ortsplatz Richtung Hitzing und innerhalb von 2 Minuten mit der LILO auf den Hauptbahnhof nach Linz!
Mein Tipp am Rande: Mit diesem Fahrplan und der Linienerweiterung haben wir mit unserer Haltestelle beim Ortsplatz eines der wenigen Gasthäuser, das mit dem Bus erreichbar ist.
KIWI by Bus sozusagen!! :-) Die Firma #sabtours hat dafür extra 3 nagelneue Busse (vollklimatisiert!) angeschafft!
Bitte um Beachtung der Aussendung des Gemeindeamtes, welche in den nächsten Tagen in den Briefkasten flattert - hier sind alle Linien und die Fahrzeiten beinhaltet!
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